„Sozialminister Stöger ist der absolute ‚Minus-Mann‘ im Kabinett Kern. Wenige Wochen vor Weihnachten sind 429.139 Personen in Österreich ohne Arbeit. Das ist eine echte Horrorbilanz für den Sozialminister, die der Minister – trotz diesem ganz leichten Sinken der Arbeitslosigkeit im November - nicht schönreden kann, geht es doch um das Schicksal von sehr vielen Menschen.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Sozialsprecher Herbert Kickl die neuesten Arbeitslosenzahlen.
Rund 50 Prozent der AMS-Schulungsteilnehmer sind Ausländer
„Das Einzige, was Stöger wirklich macht, ist, dass er arbeitsmarkt-und sozialpolitisch Steuergeld persistent von den Österreichern zu Ausländern und Asylanten umverteilt. Die Hauptzielgruppe seines Arbeitsmarktpakets scheinen überhaupt nur Migranten zu sein. Schon jetzt sind österreichweit rund 50 Prozent der AMS-Schulungsteilnehmer Ausländer bzw. Personen mit Migrationshintergrund - in der Bundeshauptstadt beträgt dieser Anteil bereits mehr als 70 Prozent“, führte Kickl aus.
FPÖ fordert sektorale Arbeitsmarktschließung
„Auch den Verdrängungswettbewerb im Niedriglohnsektor befeuert der Sozialminister massiv, da er weiterhin nichts gegen den ungebremsten Zustrom von Arbeitskräften aus den EU-Oststaaten unternimmt. Ohne nachhaltige Strukturreformen und ohne eine sektorale Schließung des Arbeitsmarktes wird aber die Arbeitslosigkeit in Österreich nicht nachhaltig gesenkt werden können. Sozialminister Stöger muss daher für das kommende Jahr endlich ein schlüssiges Konzept für eine nachhaltige Eindämmung der sehr hohen Arbeitslosigkeit vorlegen“, forderte der FPÖ-Sozialsprecher. „Ich war eigentlich nie wirklich einer Meinung mit Alt-Bundespräsident Fischer, aber einmal brachte er es wirklich auf den Punkt, als er nämlich vor Jahren am Heiligen Abend in der ORF-Sendung ‚Licht ins Dunkel‘ meinte, „dass Arbeitslosigkeit nicht bloß ein ‚Schönheitsfehler‘, sondern ‚etwas Menschenunwürdiges‘ ist – diese Worte seines Parteifreundes sollte sich der Sozialminister in sein Polit-Tagebuch schreiben“, so Kickl.
