Bankenunion treibt Kosten für Kunden in die Höhe
FPÖ-EU-Madatar Haider: "Überbordende Bürokratie verschlechtert Wettbewerbsfähigkeit der EU-Banken."
FPÖ-EU-Madatar Haider: "Überbordende Bürokratie verschlechtert Wettbewerbsfähigkeit der EU-Banken."
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm zu Einlagensicherungssystem und EU-Vorhaben: "Anfragen an Finanz- und Konsumentenschutzminister im Parlament eingebracht!"
Wifo-Studie zeigt keine Anhaltspunkte, warum Lebensmittelpreise in Österreich so exorbitant hoch sind - Gegenmaßnahmen wie Steuersenkungen nicht in Sicht.
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "ÖVP und Grüne grenzen bei Anlageprodukt ältere, nicht IT-affine Bürger eiskalt aus."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Regierungsspitze lässt Kabinettsmitarbeiter Parteiarbeit machen, dafür blechen darf - wie immer unter Schwarz-Grün - der Steuerzahler."
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "ÖVP redet immer davon, Bargeld schützen zu wollen, jetzt können Nehammer, Brunner und Co. beweisen, dass sie es damit ernst meinen."
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger kritisiert Finanzierung der "Europäischen Friedensfazilität" durch Österreich: "Das ist mit völkerrechtlicher Neutralität nicht vereinbar."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Extrem hohe Inflation ist direkte Folge falscher Politik von ÖVP, Grünen, SPÖ und Neos - einzig die FPÖ steht für Entlastung und Wohlstandserhalt."
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung wird der Blockadehaltung gegen die Interessen der Österreicher ein Ende gesetzt."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Widerstand gegen diesen ausufernden Zentralismus Brüssels ist unerlässlich!"
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Ausschreibung eines fetten Kommunikationsvertrags erfolgte am 15. Dezember 2017 – Kickl sparte dem Steuerzahler durch Widerruf 800.000 Euro."
FPÖ bringt im Sozialausschuss mangelndes Engagement bei der Verfolgung von Scheinfirmen und der mutmaßlichen Erschleichung von Fördermitteln zur Debatte.
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Dass ein solches Konstrukt zu Betrug geradezu einlädt, zeigt sich gerade überdeutlich!"
Neue Erkenntnisse zeigen: Grundrechtseinschränkungen, Maskenpflicht, Impfpflicht und auch Verletzungen der Menschenrechte sind unter politischem Kalkül entstanden.
FPÖ-Europasprecherin Steger: "600 Millionen Euro an Scheinfirmen in Italien ausbezahlt - lückenlose Aufklärung samt politischer Konsequenzen notwendig!"