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05. Oktober 2010
07. Oktober 2010
 
 
 

Plenarsitzungen des Bundesrates

Die Bundesräte werden von den Landtagen für die Dauer der jeweiligen Landtagsgesetzgebungsperiode gewählt und daher sind personelle Änderungen im Bundesrat nach jeder Landtagswahl möglich. Der Bundesrat hat darum auch keine Gesetzgebungsperiode, sondern tagt seit 1945 permanent. Die Plenarsitzungen des Bundesrates finden gewöhnlich jeweils zwei Wochen nach Plenarsitzungen des Nationalrates statt.

Bundesrat-Sitzungen während der XXIV. Gesetzgebungsperiode des NR

Bundesrat-Sitzungen während der XXIII. Gesetzgebungsperiode des NR

Bundesrat-Sitzungen während der XXII. Gesetzgebungsperiode des NR

Bundesrat-Sitzungen während der XXI. Gesetzgebungsperiode des NR

Bundesrat-Sitzungen während der XX. Gesetzgebungsperiode des NR

Bild vom Sitzungssaal des Bundesrates im Parlament
Sitzungssaal des Bundesrates
Bild von NAbg. Stefan
Stefan: Neues Volksgruppengesetz ohne Minderheitenfeststellung unseriös

Zur Novellierung des Volksgruppengesetzes ist eine Volkszählung nach Bekenntnis zur Muttersprache unumgänglich

 
Bild von NAbg. Dr. Rosenkranz
Walter Rosenkranz: Detektivarbeit an Schulen entbehrlich

Klare Regelungen im Rahmen der Schulaufsicht müssen getroffen werden

 
Bild von Nabg. Kitzmüller
Kitzmüller: Nicht nur Steuern, sondern vor allem Beihilfen an die Inflation anpassen!

Leistungen an Familien schrumpfen real seit Jahren - Grundsteuererhöhung würde Familien überdurchschnittlich treffen

 

Youtube - Österreich Zuerst

 
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EU-Ostländer: Arbeitsmarktöffnung verhindern!