Skip to main content

Unsere Bevölkerung direktdemokratisch entscheiden lassen

Die direkte Demokratie unterstützt die repräsentative Demokratie in ihren Aufgaben. Sie bedeutet eine intensivere Auseinandersetzung mit Sachthemen im Rahmen der politischen Diskussionskultur. Die Parteien und deren Repräsentanten werden damit angehalten, die Bürger von ihren inhaltlichen Positionen zu überzeugen. Die österreichische Bevölkerung hat ein gigantisches Potential an Talenten,  Fähigkeiten und Begabungen. Sie zeichnet sich durch Leistungsbereitschaft, Fleiß und großes Engagement aus. Sie ist voller Selbstvertrauen und hat einen feinen Sinn für Werte wie Gerechtigkeit und Respekt und ein ausgeprägtes Gespür   dafür, war richtig und falsch für unser Land ist.

Direkte Demokratie ist der beste Weg, um das Vertrauen in die Politik zurückzugewinnen und auch solche Maßnahmen zu realisieren, die bisher von jenen Gruppen blockiert wurden, die selbst Nutznießer  dieses  Systems  sind,  das dringend reformbedürftig ist. Als erster Schritt sollten daher die verfassungsrechtlichen Grundlagen einer Volksgesetzgebung geschaffen werden. In weiterer Folge soll die Geschäftsordnung des Nationalrates im Wege eines Initiativantrages angepasst werden. Darüber hinaus ist die Einführung eines Vetoreferendums und der Volksbefragung als Minderheitenrecht geboten.

Je einfacher es ist, einen Volksentscheid herbeizuführen, umso umsichtiger wird mit Steuergeld umgegangen. Daher muss die Schwelle, die Volksbegehren erreichen müssen, um zu einer verpflichtenden Volksabstimmung zu führen, möglichst niedrig angesetzt werden.

 

  UNFAIR IST

  •  Dass über das Volk hinweg entschieden wird und Wahlversprechen nicht eingelöst werden
  • Dass die repräsentative Demokratie dazu missbraucht wird, Gesetze gegen den offensichtlichen Mehrheitswillen der Bürger zu beschließen
  • Dass Anliegen politisch aktiver Bürger in Form von Petitionen oder Bürgerinitiativen im Parlament konsequent ignoriert werden

 

  ÖSTERREICHER VERDIENEN FAIRNESS

  Vier FPÖ-Forderungen zur Beseitigung der Fairness-Krise im Bereich Demokratie

  • Ausbau der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild
  • Verpflichtende Volksabstimmung über erfolgreiche Volksbegehren, wenn das Parlament die Forderungen nicht umsetzt
  • Den Bürgern die Möglichkeit geben, Veto-Volksabstimmungen gegen vom Parlament beschlossene Gesetze herbeizuführen
  • Stärkere Einbindung der Jugend in direktdemokratische Entscheidungen

© 2017 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.