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06. Juli 2018 | Finanzen, Gesundheit

Povysil: „,Ausgabenbremse‘ bei Sozialversicherungen soll Fusionierungsprozesse erleichtern“

„Patienten werden zukünftig von einer schlankeren Struktur der Sozialversicherungsträger profitieren.“

„Es ist immer wieder erstaunlich, wie Horrorszenarien auf dem Rücken der Patienten kreiert werden, nur um mediale Aufmerksamkeit zu erregen. Entgegen solcher negativen Meldungen wird es mit Sicherheit zu keinen Leistungsverschlechterungen, sondern, im Gegenteil, zu Verbesserungen für die Patienten kommen. Bei der Reform der Sozialversicherungsträger handelt es sich nämlich um eine positive Maßnahme, die mithilfe von finanziellen Verbesserungen in der Verwaltung schlussendlich auch den Versicherten zu Gute kommen wird“, erklärte heute, Freitag, die freiheitliche Gesundheitssprecherin und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses Brigitte Povysil.

Befristete Regelung, bis Fusion vollzogen ist

„Die Bundesregierung hat beschlossen, sowohl die Zahl der Träger, als auch der Funktionäre zu reduzieren und somit die überbordenden Verwaltungsausgaben einzudämmen. Bei der gestern beschlossenen ‚Ausgabenbremse‘ für die Sozialversicherungen geht es lediglich darum, dass diese nicht noch schnell bis zum Jahresende viel Geld ausgeben und damit dem Fusionierungsprozess eine finanzielle Hürde aufbürden. Diese befristete Regelung wird, sobald im ersten Halbjahr 2019 die neuen Gremien, beziehungsweise Übergangsgremien ihre Arbeit aufgenommen haben, natürlich den Anforderungen entsprechend angepasst werden“, betonte Povysil.

„Bei diesem Vorhaben stehen die Patienten im Mittelpunkt, die zukünftig von einer schlankeren Struktur der Sozialversicherungsträger profitieren werden“, so Povysil.

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