Skip to main content

Anschobers Virus-Diktatur stürzt Österreich ins Unglück

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Einführen der Zwangs-Tests und Isolation von ganzen Gebieten in Österreich erinnern an einen 'Eisernen Vorhang'.“

Die Pläne von Gesundheitsminister Rudolf Anschober für weitere Verschärfungen in der Corona-Gesetzgebung rücke Österreich nun endgültig in die geistige Nachfolge der DDR. Vor allem der Passus, dass Treffen zweier Familien mit mehr als vier Mitgliedern als Veranstaltung gelten soll, ist für FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer ein handfester Skandal: „Mit dieser Novelle errichtet der Gesundheitsminister einen 'Eisernen Vorhang' nicht nur im Rahmen der Absonderung zwischen österreichischen Gebieten, sondern auch zwischen Familien und Freunden. Und das nach mehr als einem Jahr Ausnahmezustand, der bereits unzählige vereinsamte und/oder depressive Kinder und Erwachsene produziert hat.“

Zwangs-Tests greifen immer mehr um sich

 

Der grüne Gesundheitsminister habe - mit ausdrücklicher Unterstützung des ÖVP-Kanzlers und schweigender Billigung des Bundespräsidenten - eine „Virus-Diktatur“ errichtet. Von den ursprünglichen Ankündigungen, Beteuerungen und Versprechungen, wonach Tests immer freiwillig sein würden, ist mittlerweile nichts mehr übrig: Bei Schulbesuch sowie Friseur- oder Kosmetik-Termin ist der Zwangstest bereits verankert. In der neuen Gesetzesnovelle würde nun auch für Lehrer, Kindergartenpädagogen oder Beamte im Parteienverkehr ein Test-Zwang verankert.

Österreich auf den Spuren der DDR

Hofer: „Hier wird eine Schreckensherrschaft errichtet! Ganz nach dem Vorbild von DDR-Staats- und Parteichef Walter Ulbricht, der 1961 sagte: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“ Zwei Monate später - in einer Nacht- und Nebel-Aktion - wurde die Berliner Mauer hochgezogen. Dasselbe ist in Österreich bei den Corona-Tests passiert. Aus der versprochenen Freiwilligkeit wird Stück für Stück der Zwang. Und wie in der DDR wird die Ausreise aus bestimmten Gebieten Österreichs sowie aus Österreich selber immer mehr verunmöglicht.“

Bundespräsident schweigt zu Verfassungsbrüchen

 

Der FPÖ-Bundesparteiobmann fordert in diesem Zusammenhang endlich auch ein Lebenszeichen aus der Hofburg: „Dr. Van der Bellen muss endlich aktiv werden. Mit jeder neuen Gesetzesnovelle wird die österreichische Verfassung weiter mit Füßen getreten. Das darf dem Bundespräsidenten nicht egal sein. Dazu kommt noch eine Regierung, die in Skandalen versinkt. Ich erwarte mir eine Erklärung des Bundespräsidenten. Denn eines ist klar: So sind wir nicht!“


© 2021 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.