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28. Jänner 2022 | Innenpolitik

Datenschutz: Von ÖVP und Grünen zu Grabe getragen!

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz sieht "schwarzen europäischen Tag des Datenschutzes".

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz sieht "schwarzen europäischen Tag des Datenschutzes".

Foto: FPÖ

„Am heutigen 'europäischen Tag des Datenschutzes' geben die Grünen ihre Freude zum Ausdruck, dass es vor 41 Jahren der Zivilgesellschaft und den NGOs gelungen sei, einen Grundstein für die Europäische Datenschutzkonvention gelegt zu haben. Das kommt angesichts der aktuellen 'Datenkraken der grünen Wunderheiler' einer Verhöhnung gleich. Die Wahrheit ist, und jeder weiß, der Datenschutz wurde unter ÖVP-Grün zu Grabe getragen. Der heutige Tag ist schon fast zum Gedenktag mutiert“, so der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz zum "europäischen Tag des Datenschutzes".

Datenraub im großen Stil durch Schwarz-Grün

Ob für den Klimabonus im Klimaministerium, die ORF-Impflotterie, Corona-Wirtschaftshilfen in der Kammer oder die angedrohte Impf-Rasterfahndung und nicht zuletzt der Offenlegung von Gesundheitsdaten in Gastronomie und Handel, überall würden empfindliche persönliche Daten für ÖVP und Grüne ausgelagert, und Datenschutz existiere real nicht mehr. Wohin vor allem die ausgelagerten Daten dann verschwinden, stünde in den Sternen. „Hier wird in ganz großem Maßstab Schindluder mit Informationen getrieben. Während jedem noch so kleinen Betrieb drakonische Strafen drohen, betreiben ÖVP und Grüne augenscheinlich offenen Datenraub im großen Stil. Vielmehr braucht es beim Datenschutz wieder den Schritt zurück zur Normalität und echtem Schutz“, so Schnedlitz.


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