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05. Juni 2020 | Aussenpolitik, Bundesrat

Deutschsprachige Minderheit in Slowenien verdient Anerkennung

FPÖ-Bundesrat Ofner: "100 Jahre Kärntner Volksabstimmung wäre der beste Anlass dafür."

„Vor 100 Jahren kam es zur Abstimmung in Kärnten, ob das Grenzgebiet Südkärntens zum SHS-Staat - das spätere Jugoslawien - oder Österreich gehören wolle. Bei der darauffolgenden Abstimmung entschieden sich im Grenzgebiet schlussendlich fast 60 Prozent für den Verbleib bei der noch jungen Republik Österreich“, erklärte der freiheitliche Bundesrat Josef Ofner.

Fremde im eigenen Land

„Was aber viele nicht bedenken, ist, dass durch die Verträge von St. Germain große Gebiete der Steiermark und Kärntens dem SHS-Staat zugesprochen wurde und somit zwar durch den Kärntner Abwehrkampf und die Volksabstimmung Schlimmeres verhindert wurde, aber große Gebiete Altösterreichs verloren gingen und mit ihnen die deutschsprachige Bevölkerung Fremde im eigenen Land wurden“, führte Ofner aus. „Diese Minderheit erhielt im späteren kommunistischen Jugoslawien und auch im heutigen Slowenien bis dato keine Anerkennung als Minderheit.“

Minderheitenrecht ist Menschenrecht

Das Minderheitenrecht sei ein Menschenrecht, und dies sei ein Grundstein der Europäischen Union, so Ofner. „Nach langem Ringen hat sich nun die Regierung unseres südlichen Nachbarn durchgerungen, Gespräche mit den deutschsprachigen Vereinen aufzunehmen - dieser Prozess ist allerdings als ‚zögerlich‘ zu betrachten. Deshalb haben wir Freiheitliche einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, der die schwarz-grüne Regierung auffordert, alle notwendigen bilateralen Maßnahmen zu ergreifen, um die Republik Slowenien zur offiziellen Anerkennung der deutschsprachigen Minderheit zu bewegen“, berichtete Ofner.


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