Schwere Vorwürfe gegen die schwarz-grüne Bundesregierung und insbesondere ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz erhob FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl in der heute, Montag, abgehaltenen Sondersitzung des Nationalrats. Anstatt die riesige Chance zu nutzen, einmal Verantwortungsbewusstsein zu zeigen und sich bei der österreichischen Bevölkerung zu entschuldigen, arbeite die Regierung weiter mit der "Lockdown"-Bombe und bereite ein System der Test-Apartheid vor.
Pressekonferenz mit inhaltlichem Null-Wert
Der inhaltliche Neuigkeitswert der heutigen Erklärungen von Bundeskanzler und Vizekanzler liege unter der Null-Grenze, sie hätten den gleichen Unsinn und die gleichen Gemeingefährlichkeiten von sich gegeben wie bei ihrer Pressekonferenz letzten Freitag, meinte Kickl. Die Regierung lege den Menschen eine Bombe in Sachen Freiheitsberaubung unter den Christbaum, die sie Mitte Jänner zur Detonation bringen wolle.
Gesundheitspolitische Schutzhaft
Es handle sich um den nächsten Anschlag auf die Wirtschaft, die Arbeitsplätze, das Bildungssystem und die Freiheit unserer Bevölkerung. Der Erpressungsversuch „Massentest oder Hausarrest“ sei die Einführung einer gesundheitspolitischen Schutzhaft. „Besser hätten Erich Honecker und seine SED das auch nicht hingebracht“, meinte Kickl. Gesundheitspolitisch würden die Massentests keinen Sinn machen. Der Bundeskanzler verhalte sich trotzig wie ein kleines Kind und betreibe Psychoterror gegenüber der eigenen Bevölkerung.
"Feschist" an der Regierungsspitze
Das eigentliche Ziel sei die Durchimpfung der österreichischen Bevölkerung, „und wenn es freiwillig nicht geht, dann mit Zwang“, zeigte Kickl auf. Man habe traurige Zustände in Österreich erreicht, mit einem „Feschisten“ an der Regierungsspitze, der nicht davor zurückschrecke, die eigene Bevölkerung der Pharmaindustrie als Versuchskaninchen auszuliefern. „Rechnen Sie mit dem härtesten Widerstand der FPÖ“, erklärte Kickl.
