Die öko-marxistischen Pläne der Grünen nehmen immer drastischere Formen an. So soll bis 2025 die CO2-Steuer verdoppelt werden. Maßnahmen wie ein autofreier Tag pro Monat (!) und Tempo-Reduktionen sollen noch zusätzlich kommen. FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl: „Wir brauchen keinen autofreien Tag, sondern eine „Gewessler und Co“-freie Bundesregierung. Wer in der aktuellen Rekord-Teuerung auch nur daran denkt, den Autofahrern aus rein ideologischen Gründen weitere Belastungen aufzubürden, der ist von allen guten Geistern verlassen.“
Regierung könnte sofort an der Preis-Schraube drehen
Die Gewessler-Pläne seien ein Paradebeispiel für Politik gegen die eigene Bevölkerung, wie sie von dieser Bundesregierung leider schon allzu oft praktiziert worden sei, kritisierte Kickl: „Es darf nicht sein, dass die grüne Verkehrsministerin ihren Hass auf die Autofahrer mit schweigender Zustimmung der ÖVP weiter auslebt. Es ist nicht die Zeit für weitere Belastungen, sondern für weitere Entlastungen“, so Kickl. Trotz sinkender Rohölpreise seien die Preise für Diesel und Benzin extrem hoch, unter anderem deshalb, weil Schwarz-Grün die seit langem erhobenen Forderungen der FPÖ nach einer massiven Senkung der Mehrwert- und Mineralölsteuer sowie einer Abschaffung der CO2-„Strafsteuer“ ablehne.
Die Pendlerpauschale darf nicht reduziert werden
„Die Regierung könnte sofort an diesen Schrauben drehen und für ein Ende des Spritpreis-Wahnsinns an der Zapfsäule sorgen. Stattdessen greift sie den Pendlern und Autofahrern weiter tief in die Geldbörse und degradiert sie immer mehr zu 'Melkkühen der Nation'!, erklärte Kickl und rechnete vor, dass ein Wegfall der erhöhten Pendlerpauschale einen Arbeitnehmer mit einem Monatsbruttogehalt von 2.500 Euro 100 Euro kosten würde. „Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass die erhöhte Pendlerpauschale auch nach dem 30. Juni auf unbestimmte Zeit erhalten bleibt. Denn die Bürger leiden nach wie vor unter extrem hohen Spritpreisen, zu deren Hauptprofiteuren neben den Mineralkonzernen der schwarze Finanzminister Magnus Brunner gehört“, erneuerte Kickl die freiheitliche Forderung nach einer Verlängerung dieser Unterstützungsmaßnahme für Pendler.
Wozu musste Schwarzenegger persönlich nach Wien?
Kritisch sah Kickl auch den Auftritt von Arnold Schwarzenegger beim „Austrian World Summit“: „Auch wenn Schwarzenegger diesmal nicht den Privatjet genommen hat, sondern mit einem Linienflug nach Wien kam, stellt sich doch die Frage, warum er nicht via Videoschaltung an der Konferenz teilgenommen hat? Das hätte der CO2-Bilanz gutgetan.“
