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11. November 2022 | Asyl, Innenpolitik, Inneres

Illegale Migranten abschieben und nicht auf Kosten der Steuerzahler rundumversorgen!

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "ÖVP stellt mittlerweile enormes Sicherheitsrisiko für Österreich dar – daher Neuwahlen jetzt!

Illegale Migranten abschieben und nicht auf Kosten der Steuerzahler rundumversorgen!

Foto: NFZ

„Die Diskussion um die Unterbringung von zehntausenden Menschen, die unrechtmäßig unser Land betreten, ist im Prinzip obsolet. Die einzige Lösung besteht aus Abschiebung und Zurückweisungen an unserer Grenze. Wenn ein Mensch widerrechtlich unsere Grenze überschreitet und somit gegen Gesetze verstößt, muss er auch dementsprechend behandelt und nicht noch dazu mit einem Wellnessaufenthalt auf Kosten der Steuerzahler belohnt werden“, reagierte der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz auf das Totalversagen der ÖVP.

Sozialer Frieden in Österreich in Gefahr

Die Volkspartei sei weder in der Lage, unsere Grenzen zu sichern, noch, bestehende Gesetze anzuwenden. Das Dublin-Abkommen interessiere ÖVP-Innenminister Gerhard Karner schon lange nicht mehr, genauso wenig wie die Sicherheit unserer Bürger. „Diese ÖVP entpuppt sich als das größte Sicherheitsrisiko der Zweiten Republik. Sie überschwemmt unser Land mit illegalen Einwanderern, beteiligt sich in einem Wirtschaftskrieg, finanziert in der größten Teuerungswelle die Klima-Phantastereien der Grünen mit Milliarden Euro und versinkt wehleidig in ihrem Sumpf an Korruption und Eitelkeiten. Damit muss endlich Schluss sein, wir benötigen eine Regierung für Österreich und seine Bürger – Neuwahlen sind dringendst angebracht!“, forderte Schnedlitz ein.


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