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30. Oktober 2018

Innenminister Kickl zu Besuch in Moskau

Polizei-Kooperationsabkommen soll Abschiebungen von Tschetschenen erleichtern. Engere Zusammenarbeit auch beim Katastrophenschutz.

Innenminister Herbert Kickl weilt seit gestern, Montag, zu einem zweitägigen Besuch in Moskau. Zunächst traf er den russischen Katastrophenschutz-Minister Evgeny Zinichev, mit dem eine enge Kooperation vereinbart wurde, um im Ernstfall optimal gerüstet zu sein. Zinichev plant auch einen Gegenbesuch, um sich über die Arbeit bei Österreichs freiwilligen Feuerwehren und bei der Bergrettung zu informieren. Danach stattete Kickl der berittenen Polizei Moskaus einen Besuch ab.

"Austro-Dschihadisten" beim IS waren großteils Tschetschenen

Heute, Dienstag, trifft Kickl seinen russischen Amtskollegen Wladimir Kolokolzew, mit dem er ein Polizei-Kooperationsabkommen unterzeichnet. Es geht bei den Gesprächen auch um den Bereich Migration und Re-Migration vor allem von Tschetschenen. Ein Großteil jener Dschihadisten, die aus Österreich zum Kampf für den IS Richtung Syrien aufgebrochen waren, rekrutierte sich aus Tschetschenen. Deshalb müsse es bei der Rückführung nach Russland zu einer Entbürokratisierung kommen, die auch einen elektronischen Datenaustausch erlaube und die Verfahren beschleunige.

Abschiebungen in ein sicheres Land

Zur Sicherheit für Abgeschobene in Russland meint Kickl, dass „wir das ständig überprüfen und momentan keinen Anlass sehen, daran zu zweifeln, dass die Rückkehr nach Russland eine sichere Rückkehr ist.“ Kickls erster Russlandbesuch fand auf Wunsch der Gastgeber unter Ausschluss der Medienöffentlichkeit statt.


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