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05. November 2021 | Inneres

Türkise Reformen im Innenministerium sind mit höchster Vorsicht zu genießen!

FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Nehammer will offensichtlich wegen drohender Neuwahlen noch türkise Schäfchen ins Trockene bringen."

„Wenn ein längst rücktrittsreifer Minister einer nur noch in den Seilen taumelnden Bundesregierung eine 'große Reform' plant, ist grundsätzlich höchste Vorsicht geboten. Insbesondere dann, wenn man sich das politische Selbstverständnis von Politik und Macht aus zahllosen Chats der 'türkisen Familie' vor Augen führt, ist der Hintergrund dieser Pläne im Innenministerium klar“, reagierte heute, Freitag, FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer auf die angekündigte "umfassende Reform" des Innenministeriums.

Schnellschuss für letzte Versorgungsposten?

Laut Medienberichten ist eine Projektgruppe beauftragt, eine neue Organisationsstruktur vorzuschlagen, und im Jänner 2022 soll ÖVP-Innenminister Karl Nehammer dann entscheiden. „Das Zeitfenster scheint mir für eine umfassende Strukturreform im Innenministerium sehr knapp bemessen. Außerdem wird allerorts über Neuwahlen im Frühjahr oder Frühsommer 2022 spekuliert. Der beabsichtigte Schnellschuss zielt also ganz offensichtlich darauf ab, noch irgendwelche türkise Schäfchen ins Trockene zu bringen“, zeigte sich Amesbauer überzeugt.

Match zwischen Schwarz und Türkis?

Für den freiheitlichen Sicherheitssprecher sei dieses Vorhaben jedenfalls aufgrund der höchst durchsichtigen Motivation abzulehnen: „Mittlerweile ist jedem in der Republik klar, dass das Innenministerium jahrzehntelang eine parteipolitische 'Spielwiese' für die ÖVP war und ein wesentlicher Dreh- und Angelpunkt des 'tiefen Staates' ist. Dies in Kombination mit der spürbaren Nervosität und dem sichtbaren Misstrauen zwischen den Koalitionspartnern gibt berechtigten Anlass für massive Skepsis“, betonte Amesbauer. Wenn eine aus diesen Kreisen gewöhnlich gut informierte Zeitung die Reform überaus als "Match zwischen Schwarz und Türkis" beschreibe, sei ohnehin alles gesagt.


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