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22. Juni 2022 | Volksanwaltschaft

Volksanwältin Gaby Schwarz ist wohl ein schlechter Scherz

Als stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin warnte sie öffentlich vor anstehenden Hausdurchsuchungen durch Korruptionsermittler.

FPÖ – Schnedlitz: Volksanwältin Gaby Schwarz ist wohl ein schlechter Scherz."

Foto: FPÖ

Die Woche der originellen Personalentscheidungen innerhalb der ÖVP geht weiter. Nach der Bestellung des langjährigen ÖVP-Landesrats Ulrich Zafoschnig zum Chef der COFAG wurde heute, Mittwoch, bekannt, dass Gaby Schwarz neue Volksanwältin werden soll. Sie dürfte damit die Nachfolge des in die Steiermark weggelobten Volksanwalts Werner Amon antreten. „Diese Personalentscheidung ist ein schlechter Scherz und ein Affront gegenüber dem Volk, dessen Interessen sie als Volksanwältin wahrzunehmen hat“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz.

Typische Parteisoldatin als "Volksvertreterin"?

Schwarz sei das Paradebeispiel einer Parteisoldatin, die das Wohl der ÖVP über jenes der Bevölkerung stelle. „In Sachen Corona war sie als ÖVP-Gesundheitssprecherin an der Spitze jener Politik, mit der gesunde Menschen aus dem öffentlichen Leben ausgesperrt wurden“, so Schnedlitz. Den Vogel schoss Schwarz aber im Zusammenhang mit den Korruptionsermittlungen gegen die ÖVP ab. Am 29. September 2021 berichtete sie in einer Pressekonferenz von Gerüchten über anstehende Hausdurchsuchungen in der Parteizentrale der ÖVP – verbunden mit der Aussage, dass die ÖVP schon seit Längerem die Daten regelmäßig lösche und daher „nichts mehr da“ sei. Schnedlitz: „Eine Person, die öffentlich vor Hausdurchsuchungen warnt und so Ermittlungen behindert oder möglicherweise sogar sabotiert, kann nicht Volksanwältin werden. Die Entscheidung der ÖVP ist ein schlechter Scherz.“


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