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12. März 2018 | FPÖ

Walter Rosenkranz: "Linke Skandalisierungsversuche gehen ins Leere"

Perfides Spiel von Opposition und unseriösen Journalisten, um der FPÖ rot-schwarze Missstände in die Schuhe zu schieben.

„Es ist wirklich unerhört, wie die Opposition und einige Medien in der Causa BVT versuchen, dem neuen Innenminister Herbert Kickl Missstände pauschal in die Schuhe zu schieben, die lange vor dessen Amtsantritt passiert sind“, kritisierte FPÖ-Klubobmann Dr. Walter Rosenkranz.  Rosenkranz verweist darauf, dass die Hausdurchsuchung von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in Zusammenarbeit mit der Oberstaatsanwaltschaft Wien, also von der unabhängigen Justiz, angeordnet wurde. „Hier sollten einige Oppositionspolitiker aber auch Journalisten Nachhilfe in Sachen Gewaltenteilung nehmen, bevor sie gegen die FPÖ skandalisieren. Offenbar glaubt SPÖ-Chef Kern nicht an den Rechtsstaat. Dafür sollte er sich eigentlich schämen. Aber wie der Schelm denkt, so ist er.“

BVT unter Rot-Schwarz jahrelang ein Ort der Günstlingswirtschaft, Korruption und Führungsschwäche

Die FPÖ werde die von der Opposition einberufene Sondersitzung des Nationalrates zu den Vorgängen des BVT nutzen, zu zeigen, wie es in dieser „Blase“ zugeht. „Laut Experten und zahlreichen Anzeigen war das BVT unter Rot-Schwarz jahrelang ein Ort der Günstlingswirtschaft, Korruption und Führungsschwäche. Da ist es nicht nur eine Selbstverständlichkeit, sondern einer Verpflichtung des neuen Innenministers, diese Verwürfe restlos aufzuklären und Konsequenzen zu ziehen. Die Sondersitzung wird daher ebenfalls zur Aufklärung beitragen“, betont der FPÖ-Klubobmann.   

Perfides Spiel und Anti-FPÖ Kampagnisierung der Linken durchschaut

„Die Opposition rund um SPÖ-Chef Kern sowie einige Journalisten versuchen seit dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung, ständig mit unseriösen Vorwürfen der FPÖ Dinge in die Schuhe zu schieben, für die sie nicht verantwortlich ist. Diese Strategie geht aber nicht auf. Denn die Kommentare der Österreicherinnen und Österreicher in den sozialen Netzwerken zeigen, dass dieses perfide Spiel und die Anti-FPÖ Kampagnisierung der Linken durchschaut wird“, so der FPÖ-Klubobmann.  


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