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13. Oktober 2021 | Asyl, Aussenpolitik, Inneres

Warum weiß das Innenministerium nicht, wie viele Asylanten aus Afghanistan zurückgeholt wurden?

FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "Wer Heimaturlaub im angeblichen Fluchtland macht, hat gleich dortzubleiben!"

Von insgesamt knapp 15.000 Asylaberkennungsverfahren seit 2019 wurden 4.478, also fast ein Drittel, eingeleitet, weil die Antragssteller in ihre jeweiligen Herkunftsländer zurückreisten. Dies geht aus einer aktuellen Anfragebeantwortung durch ÖVP-Innenminister Karl Nehammer an den FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer hervor. Der FPÖ-Sicherheitssprecher sieht damit eine „Pervertierung“ des Asylsystems bestätigt: „Wer einen Heimaturlaub im angeblichen Fluchtland macht, kann gleich in dem Land bleiben und hat in Österreich überhaupt nichts mehr verloren. Im August haben österreichische Soldaten in Afghanistan ihr Leben riskiert - unter anderem, um Asylberechtigte nach Österreich zurückzuholen. Der nunmehrige ÖVP-Bundeskanzler Alexander Schallenberg verantwortete diese Rückholaktion als damaliger Außenminister.“

War das Außenministerium säumig?

Außerdem stellt sich für Amesbauer die Frage, warum dem ÖVP-Innenminister keine Zahlen vorliegen, wie viele Asylberechtigte oder Asylwerber unter den Personen waren, die unter Schallenbergs Direktive aus Afghanistan zurückgeholt wurden. „Das ist erschreckend. Wenn dem Innenministerium diese Informationen vom Außenministerium nicht gemeldet wurden, muss man ja annehmen, dass auch keine Aberkennungsverfahren eingeleitet werden können. Wer weiß, wie hoch also die allgemeine Dunkelziffer ist und wie viele Asylanten völlig unbehelligt regelmäßig Heimaturlaub machen“, so Amesbauer. Von den 1.427 im Zeitraum Jänner bis August 2021 eingeleiteten Aberkennungsverfahren wegen einer Rückreise ins Herkunftsland richteten sich 263 gegen Afghanen. Die Rückholaktion im August dürfte sich demnach in dieser Statistik wohl noch nicht niedergeschlagen haben.

Asylforderer tanzen uns auf der Nase herum

„Warum auf diese 4.478 Aberkennungsverfahren für die Heimaturlauber nur 668 tatsächliche Aberkennungen folgten, ist völlig unverständlich. Hier sind dringend die Ursachen zu überprüfen und notfalls gesetzliche Nachschärfungen notwendig. Es kann nicht sein, dass uns Asylforderer auf der Nase herumtanzen“, betonte Amesbauer.


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