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01. Dezember 2020 | FPÖ, Forschung, Parlament

Wird jetzt auch die Forschung in Österreich kaputtgespart?

FPÖ-Bundesparteiobmann Hofer: "Nächstes Jahr fehlen 140 Millionen - Petition einer ÖVP-Abgeordneten im Parlament ist Hilfeschrei aus der ÖVP an die eigene Partei."

Dass vereinzelt Abgeordnete von ÖVP und Grünen mit manchen konkreten Vorhaben und Maßnahmen der eigenen Bundesregierung auf Kriegsfuß stehen, ist nicht unbekannt. Man denke nur an die vehementenForderung der Grünen nach einer Aufnahme von Kindern aus dem Flüchtlingslager in Moria oder die unterschiedlichen Ansichten zur Sicherungshaft. Hier hat sich bisher stets die ÖVP durchgesetzt, die Grünen bleiben hin- und hergerissen zwischen der früher plakatierten Haltung und der jetzt praktizierten Spaltung in der Rolle eines stillen Teilhabers in dieser Regierung zurück.

Vorgangsweise lässt alle Alarmglocken schrillen

Neu sei allerdings, dass nun Abgeordnete von Regierungsparteien mit Petitionen arbeiten, um sich in der eigenen Partei Gehör zu verschaffen. Konkret handelt es sich um eine Petition, die von Therese Niss, der ÖVP-Nationalratsabgeordneten und Bereichssprecherin für Digitalisierung, Forschung und Innovation, gemeinsam mit der Christian Doppler Forschungsgesellschaft im Plenum eingereicht wurde. Norbert Hofer: „Diese Vorgangsweise lässt alle Alarmglocken schrillen. Ich habe mit der Abgeordneten Niss als Forschungssprecherin ihrer Partei immer sehr gut zusammengearbeitet. Jetzt benötigt sie eine Petition, um die notwendige Dotierung des Forschungsbereiches mit Budgetmitteln zu erkämpfen. Ich bin einigermaßen erschüttert.“

Großes Finanzierungsloch tut sich auf

Die Petition macht auf den Umstand aufmerksam, dass in der Forschungsförderung ab dem Jahr 2021 offensichtlich 140 Millionen Euro fehlen. Hofer: „In meiner Amtszeit als Infrastrukturminister wurde der Bereich Forschung besser dotiert als unter meinen Vorgängern, die jedoch ebenfalls viel für die Forschung erreicht hatten. Mit der Gründung des Forschungsverbundes „Silicon Austria“ wurde ein Meilenstein für die heimische Forschung gesetzt. Ein neues Forschungsfinanzierungsgesetz wurde ebenfalls fertig ausgearbeitet – und das alles mit Einbindung der Bereichssprecher im Parlament, die keine Petition einbringen mussten, um berechtigte Anliegen umsetzen zu können.“

Österreich darf Erreichtes nicht verspielen

Hofer fordert die Regierungsparteien auf, die notwendige Finanzierung des Forschungsbereiches nicht zu vernachlässigen. Österreich hat in den vergangen Jahren viel erreicht - es darf nicht verspielt werden. Jeder Euro, der klug im Forschungsbereich investiert wird, rechnet sich für die Zukunft unseres Landes.


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