Im Sommer 2015 hat der Rechnungshof den Vollzug der Schubhaft in Österreich unter die Lupe genommen. Das Ergebnis bestätigt einmal mehr die Kritik der FPÖ.
Laut Bericht des Rechnungshofs zum Vollzug der Schubhaft wurden im Zeitraum 2010 bis 2014 exakt 33.612 Außerlandesbringungen dokumentiert. Gleichzeitig sei aber bei mehr als 39.000 Personen nicht klar, ob sie trotz rechtskräftiger Entscheidung das Land tatsächlich auch verlassen haben. „Auch die Verhängung von Schubhaft hat bei diesen im Endeffekt oft nicht zum Ziel geführt“, kritisiert der RH.
Dauerproblem Vordernberg
Die Prüfer nahmen auch das steirische Schubhaftzentrum Vordernberg unter die Lupe. Seit dessen Eröffnung 2014 sei dieses maximal zu 18 Prozent mit Schubhäftlingen ausgelastet gewesen. Seit 2015 werden verstärkt normale Häftlinge untergebracht. Nur, die Kosten sind enorm: Ein Hafttag kostet selbst bei Vollauslastung dreimal soviel wie in vergleichbaren Anstalten.
