FPÖ – Amesbauer: „ÖVP-Innenminister Karner kriminalisiert mit sinnlosem Messerverbot die eigene Bevölkerung!“

„Anstatt die Gewalteskalation an der Wurzel zu packen, die illegale Masseneinwanderung zu stoppen und kriminelle Ausländer konsequent abzuschieben, will ÖVP-Innenminister Karner jetzt alle unbescholtenen Österreicher kriminalisieren – das ist ein Skandal und eine weitere politische Bankrotterklärung!“, übte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer scharfe Kritik am Entwurf für ein "Messertrage-Verbotsgesetz" des Innenministers.

Nicht der ein Schweizermesser bei einem Ausflug mitführende Familienvater oder der Handwerker, der nach Arbeitsende noch ein Stanley-Messer in seiner Hosentasche trägt, würden die Sicherheit gefährden. „Daher ist es nur absurd, wenn ÖVP-Innenminister Karner sie jetzt mit diesem Gesetz unter einen Generalverdacht stellt. Denn zumeist sind für die aktuellen Gewaltorgien Personen verantwortlich, die unter ÖVP-Innenministern illegal aus tausenden Kilometern entfernten kulturfremden Regionen, vielfach unter dem Deckmantel Asyl, in unser Land gekommen sind! Kurzum: Dass ein unbescholtener Bürger kein Schweizermesser mehr eingesteckt tragen darf, weil mit der illegalen Asyl-Masseneinwanderung auch zahlreiche Gewalttäter importiert wurden, ist eine Sinnlosgesetzgebung, mit der die ÖVP nur ein Ziel verfolgt: Nämlich die eigene Bevölkerung zu entwaffnen, zu enteignen, zu schikanieren und letztlich vom eigenen Versagen in der Asyl- und Migrationspolitik abzulenken. Da schreit der Dieb: ‚Haltet den Dieb‘! In Paragraf 1 des Entwurfs wird auch beschrieben, dass man im Zuge von Veranstaltungen im Sinne der Landesgesetze kein Messer tragen darf, bei Brauchtumsveranstaltungen jedoch schon – wie jetzt? Völlig skurril wird es dann, wenn Karner das Tragen eines Schweizermessers mit 3.600 Euro oder sechs Wochen Freiheitsstrafe (!) bestrafen möchte“, so Amesbauer, der Waffenverbotszonen in und um Asylheime für sinnvoll hält und erinnert: „Pauschale Waffenverbote unter hanebüchenen Vorwänden verordnen zu wollen ist eine Praxis, die an das dunkelste Kapitel unserer Geschichte erinnert!“

Es dürfe nicht sein, dass die Österreicher, die ohnehin schon mit ihrer Sicherheit und ihrem Steuergeld die Konsequenzen dieser von der schwarz-grün-rot-pinken Einheitspartei zugelassenen ‚neuen Völkerwanderung‘ bezahlen müssen, auch noch mit „sinnlosen Schikanegesetzen aus der ÖVP-Giftküche“ belästigt würden: „Die eigene Bevölkerung ist nicht Täter, sondern Opfer – nämlich Opfer der Politik von ÖVP und Grünen gemeinsam mit dem rot-pinken Rest der Einheitspartei. Die einzig effektive Maßnahme für mehr Sicherheit ist die Umsetzung der ‚Festung Österreich‘, ein sofortiger Asylstopp, konsequente Abschiebung krimineller Ausländer und die Deattraktivierung unserer Heimat als Zielland für kulturfremde Asyleinwanderer. Dazu fehlt aber Nehammer, Karner und Co. jeglicher Wille. Daher wird es an einer FPÖ-geführten Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl liegen, der ‚neuen Völkerwanderung‘ und der enorm hohen Ausländerkriminalität im Sinne der eigenen Bevölkerung einen Riegel vorzuschieben!“