Bei der "Österreichischen Videopartei" geht gar nichts mehr!
12. April 2024
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Nach nicht einmal zwei Jahren als Staatssekretär für Digitalisierung hat Florian Tursky heute, Freitag, seinen Abgang bekanntgegeben. „Wir haben heute die 15. Umbildung in dieser Legislaturperiode gesehen. Das hat es in der Geschichte unseres Landes noch nicht gegeben und zeugt von der Instabilität, Unfähigkeit und Hilflosigkeit der schwarz-grünen Truppe“, kommentierte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker die von Kanzler Karl Nehammer als „Aktuelles aus der Bundesregierung“ präsentierte Rochade.
Welche Expertise hat Frau Plakolm für die Digitalisierung?
Als Nachfolger Turskys wird Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm nominiert. „Alleine das zeigt schon, wie überflüssig der Posten des Digitalisierungs-Staatssekretärs offensichtlichwar. Es ist nicht erkennbar, welche Expertise Frau Plakolm für dieses Amt mitbringt – außer dass sie ihr Smartphone als ‚Digital Native‘ unfallfrei bedienen kann und bei ihrer Präsentation ihren Text vom Tablet abgelesen hat. Anscheinend macht sich innerhalb der ÖVP eine ‚Weil´s eh schon wurscht is…‘-Stimmung breit. Anders kann die Betrauung Plakolms mit Turskys Agenden nicht interpretiert werden“, so Hafenecker.
Jeder Staatssekretär kostet uns mehr als 16.000 Euro monatlich
Eine Einsparung, wie Nehammer die Rochade verkaufen möchte, sei die Sache allerdings nicht, erinnerte der FPÖ-Generalsekretär: „Unter Kanzler Nehammer wurde die Anzahl der Staatssekretäre von zwei auf vier verdoppelt! Jeder Staatssekretär bekommt mehr als 16.000 Euro im Monat und hat ein Büro mit knapp zehn Mitarbeitern. Jetzt sind es eben ‚nur‘ noch drei Staatssekretäre. Wenn es diese Regierung mit dem Einsparungsgedanken ernst nimmt, dann spart sie sich geschlossen selbst ein, tritt zurück und macht damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei. Das wäre eine echte Einsparung ganz im Sinne der Österreicher!“
Nicht einmal Übertragung der Rochade auf BKA-Homepage funktionierte
Dass bei der Präsentation der Rochade sowohl die Übertragung auf der Homepage des Bundeskanzleramts als auch jene auf der BKA-Facebook-Seite nicht funktioniert hat, füge sich gut ins Gesamtbild, das diese Bundesregierung in der Öffentlichkeit abgebe. Die – je nach Zeitpunkt – fünf bis 14 Zuschauer auf Facebook würden diesen Ausfall jedoch verschmerzen können.
