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09. März 2018 | Aussenpolitik, Europäische Union

Außenministerin Karin Kneissl: "EU-Ratsvorsitz nutzen um Fragen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik voranzutreiben"

Foto: Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres / flickr.com (CC BY 2.0)

Außenministerin Karin Kneissl will den EU-Ratsvorsitz Österreichs, der im zweiten Halbjahr 2018 beginnt, nutzen, um Fragen in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik voranzutreiben. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) sei zwar "territorial besiegt", werde aber laut vielen Experten "als digitales Kalifat weiterleben", warnte die Außenministerin. Auch der Kampf gegen die illegale Migration stehe auf der Agenda. So soll auch der am 20. September in Salzburg stattfindende Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs diesem Thema gewidmet sein.

EU-Asien-Gipfel

Außenpolitische Themen würden neben der Stabilisierung Südosteuropas und den externen Aspekten der Migration auch die Weiterführung der EU-Globalstrategie sein. So sei etwa ein EU-Asien-Gipfel am 23. und 24. November geplant. "Es ist uns klar, dass in Asien die wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen liegen", meinte Kneissl.

Kontakte mit EU-Außenbeauftragten

Kneissl betonte außerdem, dies sei der erste Ratsvorsitz Österreichs nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon, der die Schaffung des Postens des EU-Außenbeauftragten vorsah. Daher werde im Bereich der Außenpolitik Federica Mogherini in vielen Bereichen den Vorsitz führen. Sie sei aber in gutem Kontakt mit der EU-Außenbeauftragten und werde sie, "wo es erforderlich und erwünscht ist", vertreten.


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