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30. April 2024

FPÖ – Wurm: „ÖVP-Wirtschaftsminister Kocher scheinen gefälschte Waren nicht wirklich zu interessieren!“

„Obwohl gefälschte Markenartikel – besonders Kosmetika und Spielwaren – oft auch schwerwiegende Gesundheits- und Sicherheitsprobleme für die Verbraucher mit sich bringen und gefälschte Waren auch große Umsatzverluste für die heimischen Unternehmen verursachen sowie auch Arbeitsplätze kosten können, scheint sich der ÖVP-Wirtschaftsminister nicht wirklich für diesen Umstand zu interessieren“, kritisierte heute FPÖ-Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm. „In einer aktuellen Anfragebeantwortung betonte Kocher nämlich sehr trocken und empathielos, dass Angelegenheiten des Schutzes der Verbraucherinnen und Verbraucher vor gefälschten Waren keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft betreffen und obendrein lägen dem Ressort dazu auch keine Daten vor“, so Wurm.

„Auch wenn dieser Bereich nicht in die Vollziehung des Wirtschaftsministers fällt, sollte er dennoch nicht vergessen, dass es hier auch um Arbeitsplätze in Österreich geht - gefälschte Waren unterstützen nämlich kriminelle Organisationen und ruinieren Unternehmen und Arbeitsplätze. Laut der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums stellen die von Produktpiraterie betroffenen Branchen in Österreich 29,8 Prozent aller Arbeitsplätze und tragen 44,2 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei“, erklärte Wurm.

„In absoluten Zahlen sind die Auswirkungen in der Bekleidungsindustrie auf europäischer Ebene am schlimmsten - diese verliert jährlich fast zwölf Milliarden Euro an Einnahmen, was 5,2 Prozent des gesamten Umsatzes ausmache. Die Verluste beliefen sich auf drei Milliarden Euro bei Kosmetika (4,8 Prozent des Umsatzes) und eine Milliarde Euro bei Spielwaren (8,7 Prozent des Umsatzes). Im Bereich Arbeit hat diese Produktfälschung ebenfalls erhebliche negative Auswirkungen“, so der FPÖ-Konsumentenschutzsprecher, der an den Wirtschaftsminister appellierte, vielleicht doch in Zukunft bei derartigen Sachlagen, die auch seinen Bereich tangieren, bei deren Beantwortungen mehr Feingefühl an den Tag zu legen.


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