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28. Jänner 2022 | FPÖ, Innenpolitik

„Geheimgipfel“: Weg mit den Restriktionen, her mit dem "Freiheitstag" – und zwar sofort!

FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Echte Freiheit werden die Bürger erst dann erhalten, wenn sie das ÖVP-Grün-Regime abwählen können."

FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Echte Freiheit werden die Bürger erst dann erhalten, wenn sie das ÖVP-Grün-Regime abwählen können."

Foto: FPÖ

„Laut einem Medienbericht findet am Sonntag ein 'Geheimgipfel' zur Lockerung des schwarz-grünen Corona-Regimes statt. Der Auftrag an alle Beteiligten ist klar: Weg mit den evidenzbefreiten Restriktionen – her mit dem 'Freiheitstag'. Und das nicht irgendwann, sondern jetzt“, forderte heute, Freitag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl.

Widerstand der FPÖ hat sich ausgezahlt

Dass die Regierung einen „Rückzug auf Raten“ überhaupt andenke, sei vor allem auch dem Widerstand und dem friedlichen Protest von -zigtausenden Bürgern, auch gemeinsam mit den Freiheitlichen, zu verdanken. „Und es erkennen jeden Tag mehr Menschen, dass hinter dem schwarz-grünen Corona-Zwangsregime keine gesundheitspolitische Agenda steht, sondern pure Machtpolitik. Im Parlament sind wir Freiheitlichen ja die einzige Oppositionspartei, die sich dagegen zur Wehr setzt, und ÖVP/Grünen eben nicht die Räuberleiter macht“, erinnerte Kickl. Im Übrigen solle die Regierung die Risikogruppen schützen, statt alle Menschen in Österreich „dauerzudrangsalieren“.

SPÖ- und Neos als willfährige Gehilfen

Die Regierung verkürze nach Lust und Laune die Gültigkeit von Impf-Zertifikaten, in Permanenz hätten die Regierungsparteien ihre Versprechen gegenüber der Bevölkerung gebrochen, erinnerte Kickl. „ÖVP und Grüne ignorieren auch die internationalen Entwicklungen – während andere Staaten längst Öffnungsschritte bekanntgegeben haben, haben ÖVP und Grüne im Parlament gemeinsam mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger als Beiwagerl den Tabubruch Impfzwang durchgewunken – ohne jede Notwendigkeit, ohne jede wissenschaftliche Evidenz und gegen die verfassungsmäßig verbrieften Grund- und Freiheitsrechte“, so der FPÖ-Parteiobmann.

Diese Regierung muss weg

Der " Freiheitstag" könne jedenfalls nur der erste Schritt sein. „Der zweite Schritt muss unmittelbar folgen, nämlich der Verzicht auf den Impfzwang. Und echte Freiheit werden die Bürger dann erhalten, wenn sie die Chance haben, so bald wie möglich das ÖVP-Grün-Regime abzuwählen. Diese Regierung muss weg“, betonte Kickl.


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