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06. Mai 2024 | Arbeit und Soziales, Finanzen

Schuldenreport 2023: Schwarz-grüne Regierung treibt Österreicher in die Überschuldung

Russland-Sanktionen, unkontrollierte Corona-Hilfen und Impfstoff-Käufe, Klima-Strafsteuern und EU-Kriegswirtschaft treiben Verarmung der Österreicher immer schneller voran.

Russland-Sanktionen, unkontrollierte Corona-Hilfen und Impfstoff-Käufe, Klima-Strafsteuern und EU-Kriegstreiberei treiben Verarmung der Österreicher immer schneller voran.

Foto: Werner Grotte

„Die heute getätigten Aussagen des grünen Sozialministers Johannes Rauch zur enorm gestiegenen Nachfrage nach Schuldenberatung und dem immensen Anstieg an Verschuldungen sind wieder einmal ein einziges Schuldeingeständnis“, so FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zur heute, Montag, abgehaltenen Pressekonferenz „Schuldenreport 2023“. Sozialminister Rauch sei „in gewohnter schwarz-grüner Manier“ in die Rolle des „Feuerteufels“ geschlüpft. „Da fährt er gemeinsam mit seinen anderen unwilligen Ministerkollegen von ÖVP und Grünen unser Land in den letzten Jahren mit Vollgas an die Wand und will sich dann mit bereits gesetzten Maßnahmen, mit denen die Rekord-Inflation noch mehr in die Höhe getrieben wurde, noch als angeblicher Retter inszenieren. Eine Regierung, die selbst den Brand legt und, anstatt ihn zu löschen, noch Öl ins Feuer gießt, sollte endlich zurücktreten“, so Schnedlitz.

Für illegale Einwanderer samt Familiennachzug ist Geld genug da

Um den immer stärkeren Anstieg an Überschuldungen und Privatinsolvenzen einzudämmen, müsse die Regierung endlich den „Rot-Weiß-Rot-Knopf“ drücken, doch dazu hätte nur eine starke FPÖ mit einem starken Volkskanzler Herbert Kickl den Mut, so Schnedlitz weiter: „Während für jeden aus aller Herren Länder samt Verwandtschaft und Bekanntschaft, der in unserer sozialen Hängematte liegen möchte, sowie für Sanktions-Wahnsinn und Kriegstreiberei genug Steuermillionen da sind, wird das eigene Volk in die Armut geschickt. Das einzige Armutszeugnis in diesem Land ist dieser schwarz-grünen Anti-Österreich-Bundesregierung auszustellen!“

Hauptursachen Arbeitslosigkeit und Einkommensverschlechterung

Auch die freiheitliche Sprecherin für Arbeit und Soziales, Dagmar Belakowitsch, zeigte sich angesichts der im Schuldenreport aufgezeigten Hauptursachen „Arbeitslosigkeit und Einkommensverschlechterung“ sowie der im Bericht aufgezeigten Punkte, wonach die „Erstkontakte mit der Schuldenberatung auf einem Höchstwert seit zwölf Jahren liegen, jede achte Person hohe Lebenskosten und Wohnungskosten als Überschuldungsgrund nennen und dieser Wert somit zweieinhalb Mal so hoch ist als im Vorjahr, besorgt: „Die von der Regierung gesetzten Alibi-Maßnahmen gegen die Teuerung, die sie aber selbst mit unsinnigen Russland-Sanktionen, EU-Millionen zum Kriege befeuern statt Frieden zu stiften, wahnwitzigen Klima-Strafsteuern, unkontrollierten Corona-Milliarden für Impfstoffe und COFAG-Fördergeldern verschuldet, sind nicht nur sinnlos, sondern sind die Hauptursache, warum sich die Österreicher das normale bescheidene Leben nicht mehr leisten können. Egal, was diese Regierung an Maßnahmen gesetzt hat, sie hat damit die Österreicher noch mehr in die Verschuldung getrieben, anstatt sie davor zu bewahren. Immer mehr Unternehmen wandern aufgrund der wirtschaftsfeindlichen Regierungspolitik ab, wenn sie nicht zusperren müssen oder in Konkurs gehen. Dadurch steigt nicht nur die Arbeitslosigkeit, sondern es trägt natürlich oft auch zur Verschlechterung des Einkommens bei. Danach folgt der Kaufkraftverlust, und die Inflation steigt dadurch wieder an.“

Größte Hilfe für Österreicher wäre Rücktritt dieser Regierung

Schnedlitz und Belakowitsch forderten die Bundesregierung einmal mehr zum Rücktritt und raschen Neuwahlen auf, denn es sei angesichts der bestätigten Kritik der Freiheitlichen leider vorhersehbar, „dass die Österreich von ÖVP und Grünen noch mehr in die Armut getrieben werden, desto länger sie im Amt bleiben“.


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