„Die Kostenlawine rollt weiter ungebremst über unsere Bevölkerung und diese Bundesregierung rührt nach wie vor nicht einen Finger, um die Menschen vor dem zunehmenden Wohlstandsverlust und dem Abrutschen in die Armut zu schützen. Schwarz-Grün muss endlich die Preisbremse gegen die Teuerungstreiberei ziehen und für massive Mehrwertsteuersenkungen, bis hin zu ihrem völligen Aussetzen auf Grundnahrungsmittel, Energie und Treibstoffe, sorgen! Das erwarten sich die teuerungsgeplagten Bürger und ist schon längst überfällig“, forderte heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und verwies dazu auf eine aktuelle OGM-Umfrage für den „Kurier“, wonach sich unter anderem 47 Prozent für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und 60 Prozent für mehr Eingriffe aussprechen.
Neben massiven Senkungen der Mehrwertsteuer müsse auch die Mineralölsteuer auf Treibstoffe halbiert oder ganz ausgesetzt, die sinnlose „CO2-Strafsteuer“ ersatzlos abgeschafft und ein Preismonitoring samt Preisstopp-Verordnungsmöglichkeiten geschaffen werden, wie es die Freiheitlichen als einzig stabile Kraft erstmals bereits im Mai 2020 gefordert hätten. „Zusätzlich zu Preisdeckeln durch massive Steuersenkungen braucht es auch eine Preisbremse durch die Schaffung eines Warenkorbs, der alle lebensnotwendigen Grundgüter, von Lebensmitteln, Mieten über Heizkosten bis hin zu Treibstoffkosten, enthalten und eine Informationspflicht bei Abweichungen vom Preisband genauso vorsehen soll, wie die Möglichkeit zur Verordnung eines Preisstopps im Anlassfall. Das wären echte Entlastungsmaßnahmen, die eine freiheitlich geführte Bundesregierung, für die im Gegensatz zu Schwarz-Grün unsere eigene Bevölkerung und ihr Wohl an allererster Stelle steht, längst gesetzt hätte“, so Kickl.
Der freiheitliche Bundesparteiobmann erinnerte auch daran, dass die Bundesregierung unter anderem durch das „Corona-Zwangsregime“ und die „selbstzerstörerischen Sanktionen“ Hand in Hand mit der rot-pinken Scheinopposition die Kostenlawine maßgeblich verursacht habe und diese mit ihrer Untätigkeit immer weiter befeuere: „Nehammer, Kogler und Co. sind genauso wie die übrigen Teile der schwarz-grün-rot-pinken Einheitspartei weder imstande noch willens, ihre Politik ausschließlich auf das Wohl und die Interessen der Österreicher auszurichten, ihnen ist nur der Applaus aus Brüssel oder von anderen selbsternannten Eliten wichtig. Möglichst rasche Neuwahlen sind daher das Gebot der Stunde, bei denen die Bürger diese ,Ampel der Unvernunft´ abwählen und mit einer starken FPÖ an ihrer Seite unsere Heimat wieder auf einen Weg der Freiheit, des Wohlstands und der Sicherheit bringen können!“
