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06. Dezember 2023

FPÖ – Hafenecker/Graf: Uni Wien hat massives Abgrenzungsproblem gegenüber Linksextremismus

Die „Autonome Antifa [w]“ – eine der führenden Organisationen in der gewaltbereiten linksextremen Szene in Wien – gab via X (Twitter) bekannt, dass am 14. Dezember ein „Antifa-Café“ der „Plattform Radikale Linke“ stattfinden wird . Diese war zuletzt mit der klar staatsfeindlichen Forderung nach Abschaffung der Polizei an die Öffentlichkeit getreten – mittels Demo und „Gegenkonferenz“ zur 100-Jahre-Feier von Interpol. Überraschend an dem nun geplanten Treffen ist in erster Linie der Ort. Das „Antifa-Café“ wird in einem Hörsaal des Neuen Institutsgebäudes (NIG) der Universität Wien stattfinden.

Für FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker wirft die Hörsaalvergabe an Linksextremisten einmal mehr ein katastrophales Licht: „Die Leitung der Universität Wien ist offensichtlich weder willens noch in der Lage, sich vom gewalttätigen Linksextremismus abzugrenzen. Organisationen wie die Antifa oder die ‚Plattform Radikale Linke‘ sind als Drahtzieher der linksextremen Straßengewalt sattsam bekannt. Deshalb verstecken sie sich allesamt in der Anonymität und agieren im Internet rechtswidrig ohne Impressum. Wer sich als Demokrat versteht, darf an solchen Gruppen nicht einmal anstreifen“, betonte Hafenecker.

FPÖ-Wissenschaftssprecher Martin Graf sieht Wissenschaftsminister Polaschek (ÖVP) dringend gefordert, einzugreifen und an der Uni wieder demokratische Verhältnisse herzustellen: „Wenn die Uni-Leitung solche Strukturen mit Hörsälen für ihre Veranstaltungen ausstattet, auf der andere Seite aber durch die ÖH-Wahl demokratisch legitimierten Fraktionen wie dem RFS dieses Recht verweigert, dann läuft da so ziemlich alles falsch und die wissenschaftliche Seriosität des Uni ist unter dieser Führung in massiver Gefahr.“

Zuletzt hatte die Universität eine vom Ring freiheitlicher Studenten angemeldete Veranstaltung mit dem deutschen Verleger Götz Kubitschek auf Zuruf der Grünen untersagt. Im Rahmen einer patriotischen Kundgebung vor der Uni, die aus Protest gegen die Absage stattfand, griffen linksextreme Gewalttäter zahlreiche Teilnehmer, darunter auch Kubitschek und seine Familie, tätlich an. „Das sind genau die Leute, denen die Uni jetzt ihre Tore öffnet und sie willkommen heißt. Das kann nicht sein“, forderten Hafenecker und Graf die Untersagung der Antifa-Veranstaltung auf universitärem Boden.


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