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06. Dezember 2023

FPÖ – Schnedlitz: „100 Jahre Amtssitz des Bundeskanzlers“ sollte Anlass zum Nachdenken geben

„Der heutige Festakt ‚100 Jahre Amtssitz des Bundeskanzlers‘ sollte dem schwarz-grünen Auslaufmodell der Bundesregierung nicht Anlass zum Feiern, sondern Anlass zum Nachdenken geben. Denn der Umzug des Kanzlers im Jahr 1923 vom Palais Modena in das heutige Kanzleramt war schlichtweg den nötigen Sparmaßnahmen geschuldet. Sparmaßnahmen, von denen augenscheinlich weder ÖVP-Kanzler Nehammer noch sein Vize Kogler nur entfernt eine Ahnung oder gar einen politischen Willen dazu haben“, so heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. 

„Zehn Jahre nach dem Umzug passierte das Undenkbare und ein schwarzer, christlichsozialer Kanzler sorgte dafür, dass unsere erste Demokratie mit der Geburt des Austrofaschismus ein jähes Ende fand. Heute ist der ehemalige Bürgermeister der Dollfuß-Museumsgemeinde ÖVP-Innenminister. 87 Jahre später sorgte mit Sebastian Kurz wieder ein schwarzer Kanzler für Aufsehen im Amtsgebäude, diesmal mit einer angeordneten Hausdurchsuchung in den Büros seiner engsten Vertrauten. Auch das ist wohl einmalig in Österreich“, rief Schnedlitz in Erinnerung. 

„Völlig abgehobene und nur auf den Vorteil der eigenen Partei bzw. ‚Familie‘ bedachte Politiker, wie sie die ÖVP zuletzt in Serie an die Spitze der Regierung gebracht hat, haben heute keinen Platz mehr in unserer Politik. Der Verdacht von Wahlbeeinflussungen, das Verprassen von Steuergeld, das Corona-Regime und der Klimafanatismus, sind keine Grundlagen, einen Staat zu führen, sondern bilden vielmehr in vielen Fällen Grundlagen für strafrechtliche Ermittlungen. Österreich benötigt einen hart arbeitenden Kanzler, dem die Bevölkerung, die Sicherheit des Landes und ein Blühen der Wirtschaft am Herzen liegt – eben einen Volkskanzler Herbert Kickl – Neuwahlen jetzt!“, forderte Schnedlitz.


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