FPÖ-TV: FPÖ ist soziale Volkspartei

Die FPÖ hat am Sonntag im Burgenland und der Steiermark das jeweils historisch beste Ergebnis in ihrer Geschichte erzielt. So stark waren die Freiheitlichen noch nie in diesen beiden Bundesländern. FPÖ-Obmann HC Strache hat bereits vor den Wahlen angekündigt, dass die FPÖ heuer Geschichte schreiben werde. Und das hat sich bewahrheitet. Mit diesen Wahlen ist die FPÖ endgültig zur sozialen Volkspartei geworden. Strache kündigt an, Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Für die Wahlen in Oberösterreich und Wien sei „alles angerichtet“, sagt FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl.

„Sehr geehrter Herr! Mit freundlichen Grüßen! In der Sitzung des hat betont, dass die sind. Andere wie bestätigt, dass nicht. Wie besprochen übermittle ich ihnen. Danke“: So aussagekräftig kann ein mehrseitiges Aktenpaket aus dem ÖVP-Finanzministerium sein, dass die Abgeordneten im Hypo-Untersuchungsausschuss zu lesen bekommen. Wenn es bei parlamentarischen Untersuchungen unangenehm für sie wurde, drehten SPÖ und ÖVP einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss früher einfach ab – mit der Macht ihrer Mehrheit. Motto: Aufklärung endet dort, wo wir es sagen. Beim aktuellen Hypo-U-Ausschuss geht das nicht mehr – er endet nach einem Jahr und kann dann noch maximal um sechs Monate verlängert werden. Die neue Taktik von Rot und Schwarz: Vertuschen, verzögern, verhindern. Und das geht so: Erstens: das Zeitbudget sprengen, indem man eine Reihe zusätzlicher Auskunftspersonen lädt, die wenig bis gar nichts mehr beitragen können – um nur ja erst nach den Wahlen in Wien und Oberösterreich den rot-schwarzen Sündenfall der Verstaatlichung ohne Not behandeln zu müssen, wenn ehemalige ÖVP-Finanzminister und SPÖ-Kanzler Faymann vor dem Ausschuss – unter Wahrheitspflicht aussagen müssen. Zweitens: Akten schwärzen. Der neue Lieblingsport der Schwarzen.

2014 wurden am Wiener Burgtheater die kaufmännische Geschäftsführerin Silvia Stantejsky und sogar Direktor Matthias Hartmann entlassen. Es folgte der Rücktritt des Geschäftsführers der Bundestheater-Holding Georg Springer. Die enorme Finanzmisere des Theaters am Ring mündete schließlich in einer Bundestheater-Krise und einer Überprüfung durch den Rechnungshof. Schließlich landete die Causa auch im Parlament, wo sie in einem sogenannten „Kleinen Untersuchungs-Ausschuss“ aufgearbeitet wurde. Die Schlüsse der Regierungsparteien daraus decken sich nicht mit jenen von FPÖ, NEOS und Grünen. Zudem kritisiert die Opposition, dass in der bevorstehenden Reform der Bundestheater die Versäumnisse der Vergangenheit nicht berücksichtigt werden.

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