Nächste schallende VfGH-Ohrfeige für die „Kerkermeister der Nation“
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Sportplatzsperre im ersten 'Lockdown' und monatelanges Friseur-Verbot für Ungeimpfte waren verfassungswidrig."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Sportplatzsperre im ersten 'Lockdown' und monatelanges Friseur-Verbot für Ungeimpfte waren verfassungswidrig."
Petition für entsprechendes Anti-Diskriminierungsgesetz kann ab heute, Dienstag, auf der Webseite des Parlaments online unterstützt werden.
FPÖ-Tourimussprecher Hauser: "ÖVP und Grüne haben in den letzten drei Sitzungen des parlamentarischen Tourismusausschusses 36 Anträge der Opposition vertagt."
FPÖ-Justizsprecher Stefan amüsiert über Reform der Wahlrechtsordnung: "Statt 'Mann und Frau' gibt es jetzt nur noch 'Person' - wie wichtig!"
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz an Schwarz-Grün: "Machen Sie den Weg frei für Neuwahlen, damit die Menschen wieder aufatmen können!"
FPÖ-Parlamentarier Deimek: "Gemeinsame Forschungs- und Entwicklungs-Projekte garantieren die nötige Finanzierung."
FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "SPÖ-Chefin war im Corona-Wahnsinn immer Steigbügelhalter für den Kanzler!"
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Bewusstsein für geistige Landesverteidigung soll Kindern nicht vermittelt werden - gerade in Krisenzeiten eine schlechte Entscheidung."
FPÖ-Familiensprecherin Mühlberghuber: "Sinnlose Impfpflicht für Landesbedienstete hat viele junge, angehende Elementarpädagogen abgeschreckt."
Wirtschaftssprecher Angerer: "Gerade in Zeiten von Fachkräftemangel wären erfahrene Arbeitnehmer gefragt - unser Antrag wurde aber im Nationalrat abgelehnt."
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "35 Prozent der Schüler in Österreich haben ausländische Muttersprache - Frühförderung der deutschen Sprache wird immer notwendiger."
FPÖ-Frauensprecherin Ecker: "Freiheitliche lehnen jede Form von Gewalt in und außerhalb der Ukraine ab."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Nach wie vor ist eine diskriminierungsfreie Blutspende nicht möglich, dazu kommen unnötige bürokratische Hürden."
FPÖ-Parlamentarier Lausch: "Mit Reform hat dieses 'Novellchen'nichts zu tun und löst die Probleme im öffentlichen Dienst mit Sicherheit nicht."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Nehammer, Gewessler & Co. spielen nicht mit offenen Karten - Schluss mit dem Sanktions-Wahnsinn und zurück zur Neutralität."