Widerruf

Wir haben am 10.4.2024 die Behauptung verbreitet, Herr Bundespolizeidirektor Michael Takacs habe mehrfach Jan Marsalek getroffen und sei in Russlandspionage involviert. Wir ...

Widerruf

Wir haben am 11.4.2024 die Behauptung verbreitet, Herr Bundespolizeidirektor Michael Takacs sei eine jener Personen, die bei Wirecard Russland-Spion Jan Marsalek „angedockt“ hätte ...

FPÖ - Hauser: Kurzarbeitsansuchen von Liebherr muß genehmigt werden

Der Osttiroler Haushaltsgerätehersteller Liebherr plant, bis zu 960 Mitarbeiter in Kurzarbeit zu schicken. ÖVP-Wirtschaftsminister Kocher meinte dazu heute, er sehe diesen Plan ...

FPÖ – Hafenecker: „Wo bleibt der fertige Kreutner-Bericht, Frau Ministerin?“

„In den nächsten zwei bis drei Tagen“ soll der vollständige, mehrere hundert Seiten umfassende Bericht der „Kreutner-Kommission“ rund um Einflussnahme der Politik in die Justiz ...

FPÖ – Vilimsky/Hafenecker/Fürst: Europa muss endlich Kurs in Richtung Frieden einschlagen

Ungarns Premierminister Viktor Orban besuchte in den letzten Wochen mit Volodimir Selenskyj, Vladimir Putin, Xi Jinping und Donald Trump jene Politiker, die für die weitere ...

FPÖ – Amesbauer: „Karners ÖVP-Asylschmäh geht in die nächste Runde“

„Die von ÖVP-Innenministers Karner präsentierten Zahlen zu Einwanderern nach Österreich legen die ‚Schmähpartie der schwarzen Bürgertäuschung‘ gnadenlos offen. Wenn Karner einen ...

FPÖ – Amesbauer: „Rasend voranschreitende Islamisierung ist eine Bedrohung für unsere liberale Demokratie!“

„Ausbreitung von Salafisten und deren Gedankengut, importierter Antisemitismus sowie sich ausbreitende Fantasien einen Kalifatstaat zu etablieren – diese fatalen Entwicklungen ...

FPÖ – Vilimsky zur Wiederwahl von der Leyens: „Noch mehr Zentralismus, noch mehr Dirigismus, noch weniger Freiheit“

„Fünf Jahre Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin waren wirklich mehr als genug. Dass eine Koalition aus EVP, Sozialisten, Liberalen und Grünen ihr jetzt eine zweite ...

FPÖ – Kassegger zu IHS-Konjunkturprognose: „Standortfeindliche Politik von Schwarz-Grün bremst weiter massiv unsere Wirtschaft ein“

„Da diese schwarz-grüne Regierung keine durchgreifenden preisdämpfenden Maßnahmen ergriffen hat, leiden Österreichs Unternehmen nach wie vor an den sehr hohen Kosten für Energie ...

FPÖ – Steger: „Von der Leyen ist nicht unsere Präsidentin!“

Heute wird Ursula von der Leyen aller Voraussicht nach wieder zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. „Nicht mit den freiheitlichen Stimmen und mit den Stimmen der Patrioten für ...

FPÖ – Schnedlitz: „Unter ÖVP-Grüner-Regierung wird Österreich immer mehr zur Müllhalde von ganz Europa!“

„Importierte Österreich im Jahr 2020 noch ungefähr 311.000 Tonnen Abfälle aus Italien, waren es 2023 schon über 640.000 Tonnen und bis Ende Mai 2024 wurden aus unserem Nachbarland ...

FPÖ – Fürst zu Van der Bellen: Die Spaltung, vor der der Bundespräsident warnt, lebt dieser selbst seit Jahren

„Der Bundespräsident führt sich bei seiner Eröffnungsrede der Bregenzer Festspiele wieder einmal selbst ad absurdum“, stellt heute Klubobmann-Stellvertreterin NAbg. Susanne Fürst ...

FPÖ – Schnedlitz: „Nehammers ‚Wachstumsplan für Österreich‘ ist erneute schwarze Rosstäuscherei“

„Das größte Leid für Österreichs Wirtschaft und den hart erarbeiteten Wohlfahrtsstaat ist die ÖVP samt grünem Koalitionspartner. Das belegen die Zahlen, Daten und Fakten der ...

FPÖ – Kickl/Hauser: „EU-Gerichtshof bestätigt: Das System von der Leyen ist gescheitert!“

Am Tag vor der geplanten Wiederwahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin ließ der Gerichtshof der Europäischen Union mit einer wichtigen Entscheidung aufhorchen. Die ...

FPÖ – Kassegger: „Österreichs Inflationsrate liegt weiter über dem Eurozonenschnitt und ist daher hausgemacht“

„Auch wenn die Inflation in Österreich weiter rückläufig ist, liegt sie dennoch weiter über dem Eurozonenschnitt von 2,5 Prozent und ist daher wegen der falschen Politik von ÖVP ...

FPÖ – Amesbauer: „Jahr der Abschiebungen“ von ÖVP-Innenminister Karner war ein lächerlicher PR-Schmäh!

„Im Jahr 2023 wurden insgesamt lediglich 14 Afghanen und 36 Syrer abgeschoben. Im selben Jahr scheinen allerdings 5.923 afghanische und 9.156 syrische Staatsbürger als ...

FPÖ – Hafenecker zu Straßenbauprojekten: „Wer glaubt eigentlich Nehammers Märchen noch?“

„Wer glaubt eigentlich Nehammers Märchen noch?“, fragte sich heute FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker. Wie Medien zu entnehmen ist, gab der ÖVP-Kanzler gestern am ...

FPÖ – Belakowitsch: „ÖVP-Minister Kocher schröpft Bevölkerung und schützt Scheinarbeit“

„Wo die schwarz-grüne Bundesregierung nur kann, steckt sie ihre gierigen Hände in die Taschen und Geldbörsen des österreichischen Steuerzahlers, um damit die ungezügelte ...

FPÖ – Schnedlitz: „Christian Hafenecker ist Opfer der schwarzen Netzwerke innerhalb von Polizei und Staatsanwaltschaft“

„Dieses Urteil ist der Versuch der politischen Gegner, uns Freiheitliche mundtot zu machen. Das lassen wir uns aber nicht bieten!“, kommentierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael ...

FPÖ – Herbert: „ÖVP-Innenminister wirft fast 60.000 Euro für ein Sinnlos-Video beim Fenster hinaus!“

Eine besonders dreiste Art der Geldverschwendung deckte der FPÖ-Nationalratsabgeordnete NAbg. Werner Herbert nun im ÖVP-geführten Innenministerium auf. Ein Imagefilm für das ...

FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Totalversagen – Tägliche Gewalteskalationen mit großer Abschiebeoffensive bekämpfen

„Messerstechereien, Schießereien, sexuelle Belästigungen, Banden- und Drogenkriege – nein, wir sprechen nicht von einer neuen Netflix-Serie, sondern vom traurigen Tagesgeschäft in ...

FPÖ – Spanring: „ÖVP-Bildungsminister Polaschek sieht keine Konsequenzen bei Schulveranstaltung mit ÖVP-Politiker in Tulln“

Eine parlamentarische Anfragebeantwortung durch ÖVP-Bildungsminister Polaschek wegen einer möglichen „Wahlkampfveranstaltung der ÖVP“ in der HAK/HAS Tulln irritierte heute den ...

FPÖ – Schnedlitz an Pollak: „Verfolgen und gar Verbieten von Parteien kennen wir aus dem dunkelsten Kapitel unserer Geschichte“

Als „demokratiepolitisch und rechtsstaatlich gefährlich“ kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Forderung von „SOS Mitmensch“, wonach die FPÖ vom ...

FPÖ - Kickl: „Von der Leyen ist Sinnbild der selbsternannten undemokratischen EU-Eliten!“

Kein gutes Haar ließ heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl am Umgang der EU-Kommission und ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen mit Ungarn. Österreichs ...

FPÖ – Hafenecker/Vilimsky: „Von der Leyen ist mittlerweile von allen guten Geistern verlassen!“

„Von der Leyen ist mittlerweile von allen guten Geistern verlassen!“ So kommentierten heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, der auch Vorsitzender der ...

FPÖ – Ecker zu Handwerkerbonus: „Schwarz-grüne Regierung schließt vorsätzlich Österreichs Senioren vom amtlichen Leben aus!“

„Diese Regierung schließt vorsätzlich Österreichs Senioren vom amtlichen Leben aus. Mit dem Handwerkerbonus beweisen ÖVP und Grüne einmal mehr eindrucksvoll, wie weit sie sich ...

FPÖ – Belakowitsch: Unkontrollierte Einwanderung gefährdet sozialen Wohlfahrtsstaat, nicht Teilzeit-arbeitende Mütter

„Nicht Teilzeit-arbeitende Mütter gefährden unseren sozialen Wohlfahrtsstaat, sondern die von der ÖVP herbeigeführte unkontrollierte Einwanderung aus aller Herren Länder!“, so ...

FPÖ – Amesbauer: „Arbeits- und Pflichtenkataloge sind Tropfen auf dem heißen Stein!“

„Wertekurse und gemeinnützige Arbeit – die ohnehin eine Selbstverständlichkeit sein sollte – sind offenbar die einzige Antwort der ÖVP auf Bandenkriege, Gruppenvergewaltigungen, ...

FPÖ – Hafenecker/Stefan: „Kreutner-Kommission belegt Existenz des ‚tiefen Staates‘ der ÖVP im Justizministerium!“

Nach der Präsentation der Ergebnisse der Kreutner-Kommission steht für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker fest: „Der ‚tiefe Staat‘ der ÖVP, den sie auch im ...

FPÖ – Kassegger zu Firmeninsolvenzen: „Standortfeindliche Politik von ÖVP und Grünen treibt unsere Wirtschaft in den Abgrund!“