Mayer: "Österreich muss weiterhin Feinkostladen Europas bleiben"
12. Oktober 2018
| Umwelt
"Höhere Qualitätsstandards heimischer Eigenmarken müssen eingehalten werden".
Volksbegehren: "Starker Wunsch der Bevölkerung nach direktdemokratischer Mitbestimmung"
08. Oktober 2018
| Frauenpolitik
FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz kündigt sorgfältige und intensive Bearbeitung der drei Volksbegehren im Nationalrat an.
Povysil: „Privatkrankenhäuser tragen wesentlichen Teil zur Sicherung des Gesundheitssystems bei“
04. Oktober 2018
| Gesundheit
„Aufstockung der Mittel für den Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds ist absolut zu befürworten.“
Riemer zum Welttierschutztag: "Tiere sind keine Ware"
03. Oktober 2018
| Land- und Forstwirtschaft
"Durch die Billigfleischindustrie ist dem Konsumenten jeglicher Bezug zum Lebensmittel abhandengekommen und führt dazu, dass Tonnen an Fleisch aus Haushalten in Mülltonnen landen!“
Belakowitsch: „SPÖ entpuppt sich einmal mehr als Rückschrittspartei“
18. September 2018
| Gesundheit
Klagsdrohung gegen Neustrukturierung der Krankenversicherungen zeigt, dass der SPÖ nur ihre Pfünde und Versorgungsposten, nicht aber die Patienten wichtig sind.
Gudenus: „Völlig unwahre Panikmacherei der WGKK-Obfrau“
17. September 2018
| Gesundheit
„Reischl soll Interessen der Versicherten vertreten, anstatt SPÖ-Parteipropaganda zu betreiben.“
Erster Schritt zur Sozialversicherungs-Reform
07. September 2018
| Gesundheit
Fünf statt 21 Sozialversicherungen: Gesundheits- und Sozialministerin Hartinger-Klein startet konkrete Verhandlungen mit den Sozialpartnern.
Wurm: „Diskussion zur Abschaffung der Zeitumstellung äußerst begrüßenswert“
29. August 2018
| Europäische Union
„Ergebnis der Umfrage und hohe Teilnehmerzahl sind eindeutiges Signal.“
Regierung lud zum "Sozialpartnergipfel"
23. August 2018
| Gesundheit
Spitzen der Sozialpartner werden in den Fusionsprozess der Gebietskrankenkassen eingebunden.
AUVA bekommt Fitnessprogramm gegen den Verwaltungsspeck
13. August 2018
| Gesundheit
Keine Krankenhäuser werden geschlossen – Einsparungen durch zentrale Verwaltung und Straffung der Organisation.
Hartinger-Klein: Foto auf der e-card sichert unser Sozialsystem gegen sozialen Missbrauch!
07. August 2018
| Arbeit und Soziales
Der jüngste Fall von Sozialmissbrauch in Tirol zeigt einmal mehr, wie wichtig die Einführung des Fotos auf der e-card ist. Ein weiterer Regierungsprogramm-Punkt wird umgesetzt!
Belakowitsch: „Biach soll Regierung in Ruhe arbeiten lassen und sich konstruktiv einbringen“
06. August 2018
| Gesundheit
Hauptverbandschef torpediert Zusammenarbeit mit der Regierung und droht mit Klagen wegen der verordneten Kostenbremse bei den Sozialversicherungen.
Billige Horrorszenarien der Reformblockierer
20. Juli 2018
| Gesundheit
Sozialversicherungsreform ist keine Ausgaben- sondern eine „Missbrauchsbremse“.
Povysil: „Es muss endlich mit der ständigen Patientenverunsicherung durch die Kassen Schluss sein“
12. Juli 2018
| Gesundheit
„Ausgabenbremse für die Sozialversicherungen trifft nicht die Patienten, sondern ist ein Mittel, um die Reform schnellst möglich und effektiv durchzuführen.“
Povysil: „,Ausgabenbremse‘ bei Sozialversicherungen soll Fusionierungsprozesse erleichtern“
06. Juli 2018
| Finanzen
„Patienten werden zukünftig von einer schlankeren Struktur der Sozialversicherungsträger profitieren.“
Ries: „Sicherheitspolizeigesetz schafft beste Rahmenbedingungen für Einsatzkräfte“
06. Juli 2018
| Gesundheit
„‘Unfall-Voyeurismus‘ muss bestraft werden - Polizei kann künftig Verwaltungsstrafen von 500 Euro bis zu zwei Wochen Gefängnis verhängen.“
Regierung präsentiert Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger
22. Mai 2018
| Arbeit und Soziales
21 Sozialversicherungen schrumpfen auf maximal fünf, neun Gebietskrankenkassen werden zu einer.
Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein will „Mystery-Shopping“ bei Ärzten abschaffen!
09. Mai 2018
| Gesundheit
"Vertrauen darf nicht missbraucht werden!"
„Tägliche Turnstunde für Kinder wird endlich umgesetzt“
26. April 2018
| Sport
Sportminister Strache kündigt umfassende „Sportstrategie Autstria“ mit gesundheitlicher und wirtschaftlicher Neuorientierung im Sport an.
Povysil: „SPÖ kritisiert bei uns das, was sie seit Jahren nicht zusammenbrachte“
19. April 2018
| Gesundheit
FPÖ-Gesundheitssprecherin fordert bundesweit einheitlichen Sozialversicherungs-Leistungskatalog.
HC Strache: "Beim System sparen, nicht bei den Menschen"
17. April 2018
| Finanzen
Der Vizekanzler verteidigte im Nationalrat Budget und Sicherheitspolitik der Regierung und betonte die Wichtigkeit der Sportförderung.
Povysil: "Verunsicherung der Patienten durch SPÖ ist unerträglich"
12. April 2018
| Gesundheit
"Sozialministerin Hartinger-Klein hat eindeutig klargestellt, dass Unfallspitäler erhalten bleiben und es keine Leistungskürzungen geben wird."
Hartinger-Klein: Neun Gebietskrankenkassen fusionieren zur Österreichischen Gesundheitskasse
11. April 2018
| Gesundheit
Zusamenlegungen sollen Effizienz steigern und raschere Entscheidungen ermöglichen.
Vizekanzler Strache: „Unfallspitäler bleiben, endlich Fairness für Patienten“
10. April 2018
| Gesundheit
FPÖ-Chef stellt klar: „Es werden keine Unfallkrankenhäuser geschlossen, sondern die Verwaltung optimiert.“
Gudenus zu KH-Nord: RH-Rohbericht belegt Versagen der rot-grünen Stadtregierung
09. Februar 2018
| Bauten
Nach diesen Ergebnissen muss es ganz klare Konsequenzen geben.
Vilimsky: „Abschaffung der Sommerzeit längst überfälliger Schritt“
08. Februar 2018
| Europäische Union
"Die halbjährliche Zeitumstellung ist gesundheitlich fragwürdig und bietet keine Vorteile. Mehrheit im EU-Parlament für Abschaffung"
FPÖ-Sozialministerin will ein Gütesiegel für Pflege-Agenturen einführen
05. Februar 2018
| Arbeit und Soziales
Die freiheitliche Gesundheitsministerin Beate Hartinger hat am Montag einen Arbeitstag in Kärnten absolviert.
FPÖ-Belakowitsch: RH-Kritik an AMS zeigt auch Notwendigkeit von Krankenkassenreform
22. Dezember 2017
| FPÖ
"Strukturelle Probleme und mangelnde Effizienz in öffentlichen Bereichen wie AMS oder den Krankenkassen gehören dringend reformiert!"
Wieder lockt SPÖ mit dem „Alles-Gratis-Schmäh“
31. August 2017
| Gesundheit
Nach der „Gratis-Zahnspange“ jetzt die „Gratis-Mundhygiene“.
Belakowitsch: Sozialversicherungsstudie: Außer Spesen nichts gewesen
24. August 2017
| Gesundheit
Der Erkenntnisgewinn ist gleich Null
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