Österreichs Wirtschaft schwächelt massiv. Laut Statistik Austria ist die Wirtschaftsleistung im zweiten Quartal 2023 um 1,1 Prozent zurückgegangen. Noch vor wenigen Wochen prognostizierte das Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) lediglich einen Rückgang des BIP um 0,3 Prozent. Gleichzeitig ist auch die Arbeitslosigkeit im August weiter angestiegen. „Wie oft auch immer diese Regierung behauptet, dass Österreichs Wirtschaft gut dasteht – die nackten Zahlen sehen anders aus und belegen das Versagen dieser schwarz-grünen Bundesregierung eindeutig. Alle bisherigen Maßnahmen von Schwarz-Grün haben keinen Erfolg gehabt. Österreichs Inflation ist eine der höchsten in der Eurozone, die Preise gehen in Österreich langsamer zurück als im Euroraum. Dieser Befund ist ein vernichtendes Zeugnis für diese Bundesregierung – auslöffeln muss diese Teuerungs-Suppe die heimische Bevölkerung“, kritisierte heute, Freitag, FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl.
Verunglückte Einmal-Zahlungen zeigten keinerlei Wirkung
Keinen einzigen Preis habe diese Bundesregierung bisher gesenkt – etwa durch Preisdeckel oder das Herabsetzen oder Aussetzen der Mehrwertsteuer. „Die verunglückten Einmal-Zahlungen und Gutschein-Lösungen zeigen keinerlei Effekt. Die Konsum-Nachfrage bei den privaten Haushalten sei deshalb auch weiterhin rückläufig. „Daher müssen ÖVP und Grüne nun rasch die Preisbremse ziehen. Seit eineinhalb Jahren gibt es konkrete Vorschläge der FPÖ zum Stopp dieser massiven Kostenlawine im Parlament. Die Österreicher brauchen nun endlich diese Preisbremse mit umfassenden Steuersenkungen auf Grundnahrungsmittel, Energie und Treibstoffe und auch ein sofortiges Aus dieser Russland-Sanktionen, die vor allem bei der Entwicklung der Preise für Energie und Treibstoffe als Brandbeschleuniger wirken“, forderte FPÖ-Wirtschaftssprecher Axel Kassegger.
Energiekonzerne und Banken fressen Wohlstand der Österreicher
„Diese Regierung hat innerhalb der letzten fast vier Jahre den über Jahrzehnte hinweg aufgebauten Wohlstand in unserem Land vernichtet – und sie verweigert bisher eine effektive Unterstützung für die Österreicher. Anstatt den Menschen zu helfen, steht Schwarz-Grün an der Seite der Banken und Energiekonzerne, die als Krisenprofiteure die Gewinne ihres Lebens auf Kosten ihrer Kunden machen. So kann und darf es nicht weitergehen. Schwarz-Grün ist am Ende und muss den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimachen“, forderte Kickl abschließend.
