Nehammer muss wohnpolitische Amokfahrt beenden!
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "Der vom ÖVP-Kanzler geplante Ausverkauf gemeinnütziger Wohnungsbestände ist der absolut falsche Weg."
FPÖ-Bautensprecher Schrangl: "Der vom ÖVP-Kanzler geplante Ausverkauf gemeinnütziger Wohnungsbestände ist der absolut falsche Weg."
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Vorgebliche 'Absicherung der Medienvielfalt' ist eine schlechte Ausrede - warum gibt es dann die 'Wiener Zeitung' seit dem Vorjahr nicht mehr?"
ÖVP-Kanzler Nehammer und Außenminister Schallenberg hätten sofort nach Selmayrs "Blutgeld-Skandal-Aussage" für seine Abberufung sorgen müssen, dazu fehlte aber wieder der Mut.
FPÖ-Antrag betreffend "Ausbau der direkten Demokratie in Österreich" im Nationalrat.
FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Wurm: "Fokus muss auf Wiederaufbau des bescheidenen Wohlstandes der eigenen Bevölkerung gelegt werden."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "ÖVP blinkt rechts, biegt aber in Brüssel immer links ab."
EU-Abgeordneter Haider: "ÖVP versucht, Bürger über angeblichen Verhandlungs-Stopp zu täuschen."
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst: "Sogenannte 'Experten' mit links-politischem Hintergrund werden den Bürgern als 'unabhängig' verkauft."
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Daheim im Nationalrat wird von Sicherheit geschwafelt, vor der EU fällt die ÖVP aber beim Thema Migration regelmäßig im Liegen um."
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "ORF-"Zwangssteuer“ dient nur zur Aufrechterhaltung des Gagen-Paradieses am Küniglberg und muss abgeschafft werden."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Objektivität und Unabhängigkeit im ORF haben gleichen Stellenwert wie Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit bei der ÖVP – keinen!"
FPÖ-Mediensprecher Hafenecker: "Nehammer liefert in 'ORF-Pressestunde' einzige Bankrotterklärung der eigenen Politik ab und stellt pure Angst vor einem Machtverlust zur Schau."
EU-Abgeordneter Haider: "Die grüne Justizministerin Zadić schädigt mit Zustimmung zu diesem Gesetz österreichische Unternehmen."
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Rekord-Inflation, Masseneinwanderung, Neutralitäts-Verrat – all das hat für die ÖVP anscheinend nie stattgefunden."
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Es ist heute wichtiger denn je, dass die Politik jene Grundlagen schafft, damit jeder Art von Extremismus der Nährboden entzogen werden kann."
FPÖ-Tierschutzsprecher Kainz: "Nicht nur die Bevölkerung sollte heimische Produkte kaufen, vor allem die öffentliche Hand müsste mit gutem Vorbild vorangehen."
Dass bei diesem zu lebenslanger Haft verurteilten und in Normalvollzug überstellten Straftäter sogar bedingte Entlassung diskutiert wurde, ist völlig unverständlich und absurd.
FPÖ-Generalsekretär Hafenecker: "Wo bleiben Reaktionen von ÖVP-Innenminister Karner und dem Chef des Staatsschutzes? Dürfen sich Linksextreme alles leisten?"
FPÖ-Energiesprecher Kassegger: "In den letzten Jahren haben sich die Energieversorgungsunternehmen ein üppiges Körberlgeld verdient."
Am Abend wird der Faule fleißig, und Nehammer will endlich in den Mittelschulen zu den Leistungsgruppen zurück, die die ÖVP bisher abgelehnt hat – Glaubwürdigkeit sieht anders aus.
FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer: "ÖVP und Kanzler Nehammer haben illegale Masseneinwanderung zu verantworten und daher jegliche Glaubwürdigkeit verspielt."
FPÖ-Bildungssprecher Brückl: "Auch an unseren Schulen muss es ein generelles Gender-Verbot geben!"
FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch: "Parlamentarische Anfragebeantwortungen durch ÖVP-Minister Kocher widerlegen die Mär der qualifizierten Einwanderung."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Bundesregierung bietet keine Lösungen in der Medikamentenversorgung, bewundert jedoch mit Andacht das Problem."
FPÖ-Europaparlamentarier Haider: "EU-Genpflanzen-Verordnung begünstigt Agrarkonzerne und schädigt heimische Landwirtschaft."
FPÖ-Gesundheitssprecher Kaniak: "Medikamente angeblich unter der Hand verkauft - wo sind denn die vielen Millionen Covid-19-Impfstoffe hin verschwunden?"
Totschnig und seine ÖVP tragen die Verantwortung dafür, die Agrarpolitik in Österreich und in der EU so zu gestalten, dass die Landwirte überleben können.
FPÖ-Kultursprecher Spalt: "Statt Eröffnung der Kulturhauptstadt Bad Ischl für Hebung der regionalen Volkskultur zu nutzen, fördern ÖVP und Grüne linke Kulturschickeria."
FPÖ-EU-Parlamentarier Mayer: "Nach bisher elf erfolglosen Sanktionspaketen gegen russische Handelsgüter will die EU-Kommission nun auch russisches Aluminium sanktionieren."
FPÖ-EU-Delegationsleiter Vilimsky: "Lena Schilling nahm aktiv an Gewalt-Aktion teil, wird aber in der ZIB2 mit Samthandschuhen angefasst."